Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
BIT Solutions – IT & AI Consulting · Schopenhauerweg 5, 48565 Steinfurt · kontakt@b-it.digital · USt-IdNr. DE366900387 · Steuernummer 311/5007/4462
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen BIT Solutions – IT & AI Consulting („Auftragnehmer“) und ihren Kunden im Bereich IT- und Beratungsdienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
2. Leistungen und Vertragsschluss
Unsere Leistungen umfassen insbesondere die Beratung, Planung, Implementierung und Betreuung von IT-Lösungen, insbesondere in den Bereichen IT-Infrastruktur, IT-Security, Industrie 4.0, IoT, KI- und Softwareentwicklung.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot, Vertrag oder Leistungsbeschreibung. Der Vertrag kommt zustande, sobald wir das Angebot des Kunden schriftlich oder elektronisch bestätigen oder mit der Leistungserbringung beginnen.
3. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen. Dazu zählen insbesondere Informationen, Daten, Zugänge, Ansprechpartner sowie erforderliche Entscheidungen.
Verzögerungen oder Mehraufwände aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach den vertraglich vereinbarten Stundensätzen, Tagessätzen oder Pauschalen.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 BGB sowie Ersatz weiterer Verzugsschäden geltend zu machen.
5. Leistungsänderungen
Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Hierdurch entstehende Mehrkosten trägt der Kunde.
6. Haftung und Haftungsbeschränkung
Wir haften unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden oder Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
7. Einsatz von KI-Systemen und externen APIs
Sofern im Rahmen der Leistungserbringung Systeme der künstlichen Intelligenz (KI), Machine-Learning-Modelle oder externe APIs eingesetzt werden, erfolgt dies unterstützend zur vereinbarten Leistung. KI-basierte Systeme liefern probabilistische Ergebnisse; eine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung wird nicht übernommen.
KI-gestützte Ergebnisse stellen keine rechtliche, wirtschaftliche oder technische Beratung dar, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Der Kunde ist verpflichtet, KI-Ergebnisse eigenverantwortlich zu prüfen, bevor diese weiterverwendet werden. Für Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder Ergebnisqualität externer Dienste übernehmen wir keine Haftung.
8. Gewährleistung
Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Kenntniserlangung schriftlich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, nach unserer Wahl nachzubessern oder eine Ersatzleistung zu erbringen.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, gelten die gesetzlichen Regelungen.
9. Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.